Arbeit, Gerechtigkeit, Solidarität – Bericht vom 19. Parlament der Arbeit

Berichte

Das 19. Parlament der Arbeit steht unter dem Motto „Arbeit, Gerechtigkeit, Solidarität“ und tagt vom 16. bis zum 20. Mai 2010 in Berlin. Der Vorsitzende Michael Sommer wurde mit 94% deutlich in seinem Amt bestätigt. Auch Annelie Buntenbach und Dietmar Hexel wurden mit über 80% in ihren Ämtern bestätigt. Die stellvertretende Vorsitzende Ingrid Sehrbrock erhielt hingegen lediglich 60% der Stimmen. Ebenso wurde Claus Matecki mit gerade einmal 53% der Stimmen wiedergewählt. Beide werden noch während ihrer Amtszeit zurücktreten, da sie bis zum nächsten Bundeskongress im Jahr 2014 ihr 65. Lebensjahr erreichen.

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Pazifismus

Thesen

Habe mich gerade noch mal ausführlich mit dem Leitantrag des Landesvorstandes der Grünen Jugend NRW (dem ich ja angehöre) zum Thema Frieden auseinander gesetzt. Dieser wird am Sonntag auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend diskutiert und vermutlich auch dort beschlossen werden. Vor jetzt knapp drei Wochen hatte ich bereits eine siebenstündige Auseinandersetzung innerhalb des Landesvorstands über den Leitantrag. Hier prallen trotz allgemeiner pazifistischer Grundüberzeugung doch Welten aufeinander. Im Antrag hat sich nun die Position durchgesetzt, die militärische Mittel unter bestimmten Bedingungen als akzeptables Mittel zur Konfliktbewältigung sieht. Eine EU-Armee oder besser noch eine UN-Armee soll unter UN-Mandat bei Völkermorden oder schweren Menschenrechtsverletzungen in Krisenregionen durchaus auch präventiv eingesetzt werden. Hierzu bedarf es allerdings eines ganzheitlichen Konzepts aus diplomatischen, polizeilichen, zivilen und militärischen Komponenten. Hört sich nun ja gar nicht so schlecht an. Wer will schon bei Völkermord und schweren Menschenrechtsverletzungen tatenlos zusehen? Doch stört mich dabei eine Sache ganz entschieden und zwar die Realität!

G7 – das Geld zu Gast in Essen

Kommentare

Irgendwie ist es schon paradox, dass ich hier in Köln an meinem Schreibtisch sitze und mich mit der Volkwirtschfatslehre auseinander setze, wärehnd in meiner Heimatstadt Essen die Finanzminister der 7 großen Industrienationen – zumindest waren sie es 1976 – zusammen mit den Finanzministern aus Brasilien, Russland, China, Indien, Mexiko und Südafrika Weltwirtschaft live betreiben.