Sozial-ökologischer Umbau der Gesellschaft – vom Wachstum im Wahlprogramm der LINKE

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Am 22. September findet die Bundestagswahl statt. In den letzten zwei Jahren haben sich alle im Bundestag vertretenen Parteien innerhalb der Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ mit der Bedeutung von Wachstum in und für unsere Gesellschaft auseinandergesetzt. Inwiefern finden sich die Erkenntnisse der Enquetekommission in den Programmatiken der jeweiligen Parteien? Zum Ende der Enquete sammelten sich die Oppositionsparteien SPD, LINKE und Grüne unter der Forderung nach einer sozial-ökologischen Transformation, während CDU, CSU und FDP eine Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft als Lösung für die multiple Krise ansahen. Wie interpretieren nun die Parteien die jeweiligen Strategien einer sozial-ökologischen Transformation beziehungsweise einer Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft? Diese Fragen werde ich in den folgenden Beiträgen diskutieren, indem ich die Wahlprogramme der im Bundestag vertretenen Parteien auf die Fragen hin analysiere. In diesem Beitrag beginne ich mit dem Wahlprogramm der LINKE.

Plan B – ein rotes Ökotopia?

Berichte

Plan B nennt die LINKE ihr Konzept für einen sozial-ökologischen Umbau in bewusster Abgrenzung zum Plan A, dem Grünen Kapitalismus oder auch dem Green New Deal. Teilweise ist auch vom Grünen Sozialismus die Rede. Dieser erhebt nicht den Anspruch Ökologie und Ökonomie zu versöhnen, wie dies der Green New Deal anstrebt, sondern Demokratie, Ökologie und Soziales. Im Pfefferberg stellte die LINKE ihr Konzept nun zur Diskussion.

Die neue Linke

Berichte

Komme gerade von einer Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht des Rosa-Luxemburg-Clubs Köln mit dem verheißungsvollem Titel „Die Linke. Perspekive und Chancen“.
Der Rosa Luxemburg Club Köln ist eine Vereinigung von WASGlern, PDSlern und sonstigen Linken, die die Entwicklung der Linkspartei verfolgen wollen, aber betont parteiunabhängig. Also genau das Richtige für mich. Schließlich finde ich die Entwicklung von PDS und WASG zur neuen gesamtdeutschen Linkspartei höchst spannend und möchte wissen, welche neue Alternative sich da in Deutschland auf tut.
PDS und WASG allein sind völlig zu Recht Nieschenparteien, die alleine nicht überleben können. Während die PDS im Westen nie Fuß fassen können wird, ist die WASG zu sehr an ihrer Entstehungsgeschichte orientiert, also an den HartzIV-Protesten, doch das ist zu wenig für eine Partei. Zusammen könnte sich aber eine starke Linke in Deutschland entwickeln.